Japan ändert pazifistische Nachkriegsverfassung

Japan wei­tet die Rol­le sei­nes Mili­tärs aus. Das Regie­rungs­ka­bi­nett beschloss heu­te eine Neu­in­ter­pre­ta­ti­on der pazi­fis­ti­schen Nach­kriegs­ver­fas­sung. Künf­tig soll sich Japan auf ein Recht auf kol­lek­ti­ve Selbst­ver­tei­di­gung beru­fen kön­nen. Das bedeu­tet, dass Japan in Kon­flik­ten an der Sei­te von Ver­bün­de­ten wie den USA kämp­fen kann, selbst wenn das eige­ne Land nicht direkt ange­grif­fen wird. Das ist eine der größ­ten Ände­run­gen in der Sicher­heits­po­li­tik des Lan­des seit dem Zwei­ten Welt­krieg. Die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung lehnt das jedoch laut Umfra­gen ab. Vor dem Regie­rungs­sitz in Tokio gin­gen Tau­sen­de Men­schen aus Pro­test auf die Straße.

China kritisiert Tokio

Chi­na kri­ti­sier­te Japans Neu­in­ter­pre­ta­ti­on der pazi­fis­ti­schen Nach­kriegs­ver­fas­sung. Japan müs­se die Sicher­heits­in­ter­es­sen sei­ner Nach­barn ach­ten, for­der­te der Spre­cher des chi­ne­si­schen Außen­mi­nis­te­ri­ums, Hong Lei.
„Japan stellt aus innen­po­li­ti­schen Grün­den Chi­na als Gefahr dar. Dem wider­spre­chen wir“, sag­te Hong. Eine Mehr­heit der Bevöl­ke­rung sei gegen die Abkehr von der pazi­fis­ti­schen Ver­fas­sung. „Die japa­ni­sche Bevöl­ke­rung soll­te über Japans Ent­wick­lung ent­schei­den kön­nen“, sag­te Hong.
Japan und ande­re Nach­barn Chi­nas sind zuse­hends ner­vös wegen der aus ihrer Sicht zuneh­men­den Aggres­si­vi­tät, mit der Peking ter­ri­to­ria­le Ansprü­che unter Ver­weis auf vor­geb­lich „his­to­ri­sche Rech­te“ im Chi­ne­si­schen Meer durch­zu­set­zen sucht.